ClickCease
Kanzlei Dr. Araujo Kurth - Mutig vorangehen - Das optimale Ergebnis erzielen

Erfolgreiche Rechtsvertretung bei ungerechtfertigter Ablehnung und Verzögerung der Löschungsbewilligung durch die DSL-Bank

Fachbeitrag im Bank- und Kapitalmarktrecht

1. Einleitung

Als Rechtsanwalt im Bereich Bankrecht und Finanzrecht unterstütze ich Klienten, die mit Herausforderungen im Zusammenhang mit der Erlangung einer Löschungsbewilligung für Grundpfandrechte konfrontiert sind. Durch meine umfangreiche Erfahrung in diesen Rechtsgebieten bin ich mit den oft komplizierten Situationen vertraut, denen Kreditnehmer und Immobilienbesitzer gegenüberstehen können.

In diesem Artikel möchte ich mein Wissen über die rechtlichen Aspekte teilen, die bei der Löschung von Grundpfandrechten relevant sind. Viele Immobilienbesitzer sind sich nicht bewusst, welche Schritte notwendig sind, um von der Bank eine Löschungsbewilligung zu erhalten, insbesondere wenn diese ohne erkennbaren Grund verweigert oder verzögert wird.

Ein Grundpfandrecht gewährt der Bank oder dem Kreditgeber ein Recht an einer Immobilie zur Sicherung eines Darlehens. Nach vollständiger Rückzahlung des Darlehens haben Kreditnehmer üblicherweise das Recht auf die Löschung dieses Pfandrechts. Dennoch kommt es gelegentlich vor, dass Banken die Ausstellung der Löschungsbewilligung verzögern oder verweigern, was zu rechtlichen Problemen führen kann.

Mir ist es ein besonderes Anliegen, Betroffenen Mut zu machen. Die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Löschungsbewilligung für Grundpfandrechte können zwar komplex sein, jedoch können mit angemessener rechtlicher Unterstützung Lösungen gefunden werden. In diesem Artikel möchte ich über Fälle informieren, in denen der Anspruch auf Erteilung der Löschungsbewilligung erfolgreich durch anwaltliche Hilfe durchgesetzt wurde.

 

1.2 Sachverhalt

In einem von uns betreuten Fall hatten die Klienten bei der DSL-Bank zwei separate Immobiliendarlehen in Höhe von 90.000 EUR und 220.000 EUR aufgenommen, um den Kauf und die Renovierung ihrer Wunschimmobilie zu finanzieren. Diese Darlehen waren durch eine Grundschuld auf das betreffende Immobilienobjekt abgesichert, eine gängige Praxis in der Immobilienfinanzierung, die der Bank als Sicherheit dient.

1.3 Bank verweigert oder verzögert die Löschungsbewilligung ohne gerechtfertigten Grund

Nachdem die Klienten ihre finanzielle Verpflichtung gegenüber der DSL-Bank über Jahre hinweg konsequent erfüllt hatten, erwarteten sie eine zügige Abwicklung und Löschung der Grundschuld, um formell Eigentümer eines unbelasteten Objekts zu werden. Trotz wiederholter Anfragen verzögerte die Bank jedoch die Bearbeitung ohne ersichtlichen Grund um mehr als vier Monate. Selbst nach gesetzten Fristen seitens der Klienten blieben diese Bemühungen erfolglos. Besonders bemerkenswert war, dass Mitarbeiter der DSL-Bank den Klienten widersprüchliche Aussagen am Telefon machten und anscheinend keinen klaren Überblick über den tatsächlichen Bearbeitungsstatus hatten. Selbst mehrfache Mahnschreiben des Notars der Klienten führten nicht zur Erteilung der Löschungsbewilligung. Diese Verzögerung führte nicht nur zu Frustration, sondern auch zu potenziellen finanziellen Verlusten, da die Klienten beabsichtigten, die Immobilie schuldenfrei zu verkaufen.

1.4 Durchsetzung des Anspruchs auf Löschungsbewilligung mit anwaltlicher Hilfe

Angesichts der fortlaufenden Verzögerungen und der fehlenden Reaktion der DSL-Bank suchten die Klienten Hilfe bei der Kanzlei Dr. Araujo Kurth.

Die Kanzlei übernahm umgehend die Kommunikation mit der Bank und leitete die erforderlichen rechtlichen Schritte ein. Die anwaltliche Intervention hatte das Ziel, die Rechte der Klienten durchzusetzen und die Bank zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen zu bewegen. Die Expertise der Kanzlei im Immobilien- und Bankrecht spielte dabei eine entscheidende Rolle, um den Fall zielgerichtet und effizient zu bearbeiten.

Beratung zu Grundpfandrechten bzw. Kreditsicherheiten

1.5 Erfolgreiche Lösung des Falles durch gezieltes anwaltliches Schreiben

Die entscheidende Wendung in diesem Fall wurde durch ein speziell verfasstes Anwaltsschreiben der Kanzlei Dr. Araujo Kurth eingeleitet. In diesem Schreiben wurden die vertraglichen Verpflichtungen der DSL-Bank hervorgehoben und auf die rechtlichen Konsequenzen bei weiteren Verzögerungen der Löschungsbewilligung hingewiesen. Besonderes Augenmerk wurde auf die erfüllten Bedingungen der Darlehensverträge und die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften gelegt.

Das Schreiben machte unmissverständlich klar, dass die Mandanten keine weiteren Verzögerungen tolerieren würden und forderte die Bank auf, unverzüglich ihrer Pflicht zur Löschung der Grundschuld nachzukommen. Die Kanzlei setzte der Bank eine angemessene, jedoch verbindliche Frist zur Erledigung dieser Angelegenheit und drohte bei Nichteinhaltung mit rechtlichen Schritten zur Durchsetzung des Löschungsbewilligungsanspruchs.

Durch diese erfolgreiche Intervention konnte die Kanzlei Dr. Araujo Kurth ihren Mandanten zu ihrem Recht verhelfen und die Angelegenheit zufriedenstellend abschließen. Die Löschungsbewilligung wurde in kurzer Zeit erteilt, vermutlich aus Sorge, dass die Ansprüche andernfalls vor Gericht geltend gemacht würden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass in diesem Schreiben die rechtliche Verpflichtung zur Erteilung der Löschungsbewilligung klar herausgestellt wurde, um das Kostenrisiko im Falle einer Klage gegenüber der Bank deutlich zu machen.

1.6 Ein weiterer Praxisfall

In einem anderen Fall, den wir betreuten, hatten die Klienten einen Immobiliendarlehensvertrag über 100.000 EUR abgeschlossen und diesen erfolgreich vollständig zurückbezahlt. Trotz dieser vollständigen Rückzahlung verzögerte die DSL-Bank die Bereitstellung der erforderlichen Freigabeerklärung für die im Grundbuch eingetragenen Grundschulden.

Aus der schriftlichen Korrespondenz zwischen einem Mitarbeiter der Bank und dem Mandanten ging hervor, dass die DSL-Bank die zugesagte Bearbeitungszeit von 18 Arbeitstagen für die Erteilung der Löschungsbewilligung überschritten hatte. Auch in diesem Fall konnten wir unseren Mandanten erfolgreich dabei helfen, ihren Anspruch auf die Löschungsbewilligung durchzusetzen, indem wir ein entsprechendes Schreiben verfasst haben.

2. Die rechtlichen Aspekte

2.1 Rechtsgrundlage für den Anspruch auf Löschung der Grundschuld

Der Anspruch auf Löschung einer Grundschuld entsteht automatisch, wenn die Forderung, die durch die Grundschuld gesichert ist, vollständig beglichen ist. Das bedeutet, dass mit der vollständigen Tilgung des Darlehens der ursprüngliche Zweck der Grundschuld, nämlich die Sicherung der Forderung, entfällt, und der Eigentümer das Recht hat, die Löschung der Eintragung im Grundbuch zu verlangen.

2.2 Bedeutung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken

Neben den gesetzlichen Bestimmungen spielen auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Banken eine bedeutende Rolle. Diese AGB enthalten oft detaillierte Regelungen zur Abwicklung von Darlehensverträgen und zur Verwaltung der damit zusammenhängenden Sicherheiten wie Grundschulden. In diesem speziellen Fall waren die AGB der DSL-Bank relevant, da sie Teile des Verfahrens nach vollständiger Tilgung des Darlehens regeln. Die Befolgung dieser AGB ist für beide Vertragsparteien, die Bank und den Darlehensnehmer, verbindlich und stellt eine wichtige rechtliche Grundlage für die Durchsetzung von Ansprüchen dar.

2.3 Die Rolle der Grundbucheintragung und deren Auswirkungen

Die Eintragung einer Grundschuld erfolgt im Grundbuch des entsprechenden Immobilienobjekts. Diese Eintragung dient als öffentliches Dokument zur Dokumentation der Belastungen auf einem Grundstück. Die Löschung der Grundschuld aus dem Grundbuch nach der vollständigen Darlehensrückzahlung ist daher ein entscheidender Schritt, um die Immobilie von jeglichen Belastungen zu befreien. Die Eintragung oder Löschung einer Grundschuld hat direkte Auswirkungen auf die rechtliche Position des Eigentümers und kann die Verfügbarkeit von Krediten oder die Abwicklung weiterer Immobiliengeschäfte beeinflussen. Daher ist die zeitnahe und korrekte Abwicklung solcher Einträge von erheblicher Bedeutung für Immobilieneigentümer.

3. Handlungsempfehlungen für Betroffene

3.1 Überprüfung der Darlehensunterlagen und Bestätigung der vollständigen Rückzahlung

Um sicherzustellen, dass alle Zahlungen ordnungsgemäß erfasst wurden und das Darlehen tatsächlich vollständig zurückgezahlt wurde, sollten betroffene Personen zunächst ihre Darlehensunterlagen sorgfältig überprüfen. Eine schriftliche Bestätigung seitens der Bank über die vollständige Tilgung des Darlehens ist in diesem Zusammenhang von entscheidender Bedeutung. Diese schriftliche Dokumentation fungiert als Nachweis gegenüber der Bank und kann im Falle von Konflikten als Beweismittel dienen.

3.2 Kommunikation mit der Bank und formelle Anforderung der Löschungsbewilligung

Nachdem die vollständige Rückzahlung bestätigt wurde, sollten die Betroffenen die Bank formell auffordern, die Löschungsbewilligung für die Grundschuld auszustellen. Diese Aufforderung sollte schriftlich erfolgen, um eine nachvollziehbare Dokumentation sicherzustellen. Bei der Kommunikation ist es ratsam, klare Fristen zu setzen und die Bank auf ihre rechtlichen Verpflichtungen hinzuweisen.

3.3 Berücksichtigung möglicher Verzögerungen und proaktives Handeln

Es ist von Bedeutung, zu beachten, dass es bei Banken zu Verzögerungen bei der Bearbeitung kommen kann. Daher ist es wichtig, dass Betroffene proaktiv handeln und regelmäßig den Status ihrer Anfrage erfragen. Sollten die Verzögerungen anhalten, kann es hilfreich sein, sich an höhere Ansprechpartner in der Bank zu wenden oder die Angelegenheit schriftlich eskalieren.

3.4 Einholung einer vorläufigen Freigabeerklärung für weitere Finanzierungsvorhaben

Wenn die Betroffenen planen, weitere Finanzierungsvorhaben in Angriff zu nehmen, die von der Löschung der Grundschuld abhängig sind, kann es sinnvoll sein, eine vorläufige Freigabeerklärung von der Bank zu erhalten. Diese Erklärung kann bei anderen Kreditinstituten als Nachweis dienen, dass die Löschung der Grundschuld bereits veranlasst wurde, auch wenn die formelle Löschung noch aussteht.

3.5 Einklagung der Löschungsbewilligung mit Hilfe eines Anwalts

4.  Liste von Banken , bei denen nach unseren Mandantenerfahrungen starke Verzögerungen bei der Erteilung von Löschungsbewilligungen auftreten können

Deutsche Bank AG

Postbank – eine Niederlassung der Deutschen Bank AG

DLS-Bank

Commerzbank AG

DZ Bank AG

KfW Bankengruppe

Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)

Bayerische Landesbank (BayernLB)

Norddeutsche Landesbank (Nord/LB)

UniCredit Bank AG (HypoVereinsbank)

Frankfurter Volksbank

Deutsche Pfandbriefbank AG

TARGOBANK

ING Deutschland

Santander Consumer Bank AG

Deutsche Apotheker- und Ärztebank (apoBank)

Berliner Sparkasse

Handeln Sie zügig!

Wenn Sie Schwierigkeiten bei der Erlangung einer Löschungsbewilligung von Ihrer Bank erfahren, stehen Sie nicht alleine da. Viele Immobilienbesitzer und Kreditnehmer sehen sich ähnlichen Herausforderungen gegenüber. Das Zögern kann nicht nur zu weiteren Verzögerungen führen, sondern auch zusätzliche Kosten verursachen. Ein spezialisierter Anwalt kennt die rechtlichen Hürden und kann Sie effektiv durch den Prozess begleiten. Gerne können Sie sich an unsere Kanzlei wenden, um eine unverbindliche und kostenfreie telefonische Ersteinschätzung zu erhalten. Wenn Sie über eine Rechtsschutzversicherung verfügen, übernimmt diese in der Regel die Kosten

Rechtsgebiet

Bank-undKapitalmarktrecht2

Jederzeit für Sie erreichbar

Kontakt

Ihre Kanzlei Dr. Araujo Kurth. Immer für Sie da

Adresse

Berliner Allee 47
64295 Darmstadt

Öffnungszeiten

Mo. – Fr. 08:00–18:00 Uhr

Kontakt