AGB für Onlineshop erstellen lassen

AGB FÜR ONLINESHOP ERSTELLEN LASSEN

Social Media, Kontoeröffnung, Online-Shopping: Fast täglich klicken wir auf Häkchen wie “Ich akzeptiere die AGB” oder “Ich habe die AGB gelesen”. Kein Wunder, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein wichtiger Bestandteil von Verträgen geworden.

Doch genauso oft, wie wir AGB zustimmen, werden diese von den Dienstleistern geändert. Das AGB-Recht ist immer im Wandel und wird auch immer öfter als Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten vor Gerichten behandelt. 

Um rechtliche Konsequenzen und teure Abmahnungen zu vermeiden, ist es für Betreiber von Onlineshops essentiell, rechtssichere AGB zu erstellen. Wie Sie dabei vorgehen, zeigen wir Ihnen in diesem Beitrag. 

AGB-RECHT FÜR E-COMMERCE

AGB sind Verträge, die von einer Vertragspartei (meist: Onlineshop-Betreiber) erstellt werden, ohne dass es bei jedem einzelnen Vertragsschluss zu Vertragsverhandlungen kommt. Die andere Vertragspartei (meist: Verbraucher) akzeptiert diese einfach, ohne Änderungen vorzunehmen. Dies ist insbesondere in Onlineshops, also im E-Commerce, längst üblich.

AGB so konzipiert, dass sie auf eine Vielzahl von Verträgen angewandt werden können. Es handelt sich also um vorformulierte Verträge, die für eine Vielzahl von Vertragsabschlüssen genutzt werden sollen. 

Schauen wir uns hierzu im Folgenden ein paar Beispiele und rechtliche Fakten an.

AGB: BEISPIELE AUS DEM E-COMMERCE 

AGB eignen sich besonders gut für Geschäftsmodelle im Bereich E-Commerce. Denn niemand hat Zeit und Muße, mit jedem Kunden einen eigenen, individuell verhandelten Vertrag aufzusetzen. Oder haben Sie schon einmal in einem Onlineshop Vertragsverhandlungen geführt? Wohl eher nicht. 

Im E-Commerce enthalten AGB vor allem die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Umfasst sind beispielsweise die Kaufbedingungen, Zahlungsarten und die Widerrufsrechte. Aber auch Rechte und Pflichten zur Löschung des Kontos oder Vorgaben zum Versand oder Haftungsbeschränkungen sind häufig darin zu finden.

Im Gesetz sind keine Inhalte für die AGB festgelegt, es steht also den Betreibern von einem Onlineshop frei, eigene Regelungen zu treffen. Die Voraussetzung ist jedoch, dass die AGB rechtlich wirksam sind – und hierzu macht das Gesetz klare Vorgaben.

WANN SIND AGB UNWIRKSAM? 

Weil es keine individuellen Vertragsverhandlungen gibt, sind die Regelungen zu AGB besonders streng. Im deutschen Recht sind AGB in den §§ 305 ff. BGB geregelt. Dabei gibt es viele Vorgaben, die eingehalten werden müssen, um eine Nichtigkeit, also eine rechtliche Unwirksamkeit der AGB zu vermeiden.

Um Verbraucher zu schützen, sind vor allem mehrdeutige oder überraschende Klauseln unwirksam. Sollten die AGB den gesetzlichen Regelungen (zum Beispiel zu den Verjährungsfristen oder der Haftung) widersprechen, können diese ebenfalls unwirksam sein. Im schlimmsten Fall sind die gesamten AGB nichtig, also komplett ungültig. Das gilt es in jedem Fall zu vermeiden.

Wichtig ist bei AGB für ihre Wirksamkeit vor allem: 

• Sie müssen leicht verständlich sein, 
• sie dürfen keine mehrdeutigen oder überraschenden Klauseln enthalten, 
• sie müssen sichtbar und zugänglich gemacht werden,
• es muss ausdrücklich auf sie hingewiesen werden,
• sie müssen sich speichern lassen, 
• individuell zum Geschäftsmodell passen und
• sie dürfen nicht benachteiligend sein.

Diese Liste ist nicht abschließend und ersetzt keine Rechtsberatung durch einen spezialisierten Anwalt. Wenden Sie sich für eine verlässliche Auskunft bitte direkt an uns. In einem Erstgespräch Kontakt ‣ Dr. Michel de Araujo Kurth M.A (ra-araujo-kurth.de) klären wir Ihre offenen Fragen zum Thema AGB und unterstützen Sie dabei, rechtliche Risiken zu vermeiden.

AGB: DAS SIND DIE VORTEILE FÜR EINEN ONLINESHOP

Eine gesetzliche Pflicht zur Erstellung von AGB besteht nicht. Hat ein Onlineshop keine AGB, greifen ausschließlich die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere jene aus dem BGB und HGB. Möchten Betreiber eines Onlineshops eigene Regelungen verfassen und vom Gesetz abweichen, ist das im Grunde nur über die AGB möglich. Vertragsverhandlungen mit jedem einzelnen Kunden zu führen, ist häufig ineffizient und rechtlich riskant.Zudem ermöglichen AGB den Betreibern, den umfassenden Informations- und Belehrungspflichten nachzukommen, die in Deutschland und innerhalb der EU gelten. Meist werden diese gemeinsam mit den Datenschutzinformationen und der Widerrufsbelehrung vor Abschluss des Bestellvorgangs kenntlich gemacht. So wird “auf einen Schlag” allen Pflichten nachgekommen, ohne viel Aufwand zu betreiben. Kurz: Wer einmal rechtswirksame AGB erstellt hat, muss sich dann im Regelfall nicht mehr darum kümmern. Das ist insbesondere in der schnelllebigen Welt des E-Commerce sinnvoll.

RECHTSSICHERE AGB FÜR ONLINE SHOPS ERSTELLEN LASSEN – DARAUF SOLLTEN SIE ACHTEN

Um AGB zu erstellen, gibt es viele Möglichkeiten. Das Gesetz schreibt nicht vor, wie AGB zu erstellen sind oder was deren Inhalt sein muss. Wie bei individuellen Verträgen auch, kommt es daher ganz auf den Shop und die Branche an, welchen Inhalt die AGB haben sollten und können. Zur Erstellung der AGB gibt es im Internet verschiedene Möglichkeiten: Sie selbst erstellen, eine einfache AGB-Vorlage verwenden oder einen AGB-Generator nutzen. Allerdings sind diese drei Möglichkeiten in den seltensten Fällen zielführend.Zum einen sollten AGB immer individuell formuliert werden, denn nicht jeder Onlineshop ist gleich. Verträge sind immer individuell gestaltet, denn jedes Rechtsgeschäft unterliegt anderen Bedürfnissen und Wünschen. Hier auf allgemeine Vorlagen zurückzugreifen, bedeutet zum Teil auch, bei der Gestaltung des eigenen Geschäftsmodells auf viele Freiheiten zu verzichten.

Zum anderen ist es wichtig, dass die AGB wirksam und rechtssicher sind. Andernfalls greifen trotz AGB am Ende die gesetzlichen Regelungen. Unwirksame AGB sind im Grunde wertlos. Aus ihr ergeben sich keinerlei Pflichten oder Rechte für die Beteiligten. Viele Generatoren oder Vorlagen können veraltet oder falsch sein, was insbesondere im schnell wachsenden E-Commerce fatale Folgen mit sich bringen kann.

AGB VORLAGE ODER AGB ANWALT: WAS IST BESSER?

Zwar werden im Internet unzählige Vorlagen, Muster und Generatoren angeboten, die AGB für den Onlineshop in Sekundenschnelle erstellen können. Das ist meistens der kostengünstigste Weg. Aber er bringt auch rechtliche Risiken mit sich.Gerade als Startup und junges Unternehmen im E-Commerce sind die finanziellen Mittel begrenzt. Bei der Rechtssicherheit sollte aber nicht gespart werden. Vorgefertigte AGB bringen immer das Risiko mit sich, unwirksam zu sein und somit nicht ihren Zweck zu erfüllen. Insbesondere kommerziell genutzte Websites, also vor allem Onlineshops sollten daher auf eine anwaltliche Unterstützung setzen.

Wichtig sind dabei folgende Punkte:

1. Eine AGB Vorlage kann veraltet sein und nicht der aktuellen Rechtsprechung entsprechen – das macht sie unwirksam. Im Fall von Unwirksamkeit greift dann die gesetzliche Regelung, welche das Unternehmen im Zweifel schlechter stellt. 
2. Beim Kopieren von AGB können auch unwissentlich Urheberrechte verletzt werden. Das kann zu einem langen und teuren Rechtsstreit führen. 
3. Viele Muster und Generatoren enthalten nur allgemeine Regelungen, die gar nicht zu Ihrem Onlineshop passen. 
4. Die AGB-Vorlage kann zudem sittenwidrige oder verbotene Klauseln enthalten – das kann zu teuren Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten führen. 
5. Veraltete oder unwirksame AGB müssen ständig überarbeitet werden, das kostet Zeit und Nerven. Zudem müssen immer die Kunden informiert werden, wenn die AGB geändert wurden. 

Es spricht also viel für individuelle Betreuung durch einen fachkundigen AGB Anwalt. So sind Sie sicher vor Abmahnungen und Unwirksamkeiten. Denn auch lückenhafte AGB können zu teuren Rechtsstreitigkeiten mit Ihren Kunden führen. Sollte es zu einer Änderung der Rechtsprechung kommen, wird Ihr Anwalt Sie darüber in Kenntnis setzen. So sind Sie immer auf dem neuesten Stand.

SCHRITT FÜR SCHRITT: AGB VOM ANWALT ERSTELLEN LASSEN - SO GEHT’S!

Um eine Abmahnung oder teure Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, kann ein Anwalt mit Ihnen gemeinsam individuelle AGB erstellen. Dafür können Sie sich bereits im Vorhinein anschauen, welchen Inhalt die AGB haben sollten und was für Ihren Online-Shop von Bedeutung ist. Um ein Gefühl dafür zu entwickeln, welche Fragen dabei wichtig sind, können Sie gerne die folgende Checkliste benutzen. Diese dient zur Orientierung und ersetzt keine anwaltliche Beratung. 

1. AGB oder gesetzliche Regelung? – AGB sind keine Pflicht. Ganz oder teilweise können auch gesetzliche Regelungen benutzt werden. Diese können unter Umständen auch einfach in die AGB integriert werden. 
2. B2B oder B2C? – Mit wem machen Sie Geschäfte, Unternehmer oder Verbraucher? Verbraucher stehen im AGB-Recht unter einem besonderen Schutz, deshalb gelten hier sehr strenge Regeln. 
3. Wie sollen die AGB eingebunden werden? – AGB müssen sichtbar und leicht zu finden sein. Sie sind in den Kundenvertrag einzubeziehen. Sie müssen festlegen, wie Sie die AGB in Ihrem Onlineshop bestmöglich unterbringen können. 
4. Häkchen setzen oder nicht? – Bei der Einbindung stellt sich die Frage, ob Sie im Bestellvorgang lediglich auf die AGB hinweisen oder eine Checkbox einbinden, die angeklickt werden muss. Eine Checkbox hemmt vielleicht die Nutzererfahrung, sorgt jedoch für mehr Rechtssicherheit. 
5. Inhalt und Aktualität der AGB prüfen – Welchen Inhalt sollten die AGB haben? Überraschende Klauseln sind zum Beispiel rechtlich unwirksam. Auch mehrdeutige oder von der Rechtsprechung gekippte AGB sollten nicht verwendet werden. Es droht eine Abmahngefahr. 
6. Keine fremden AGB nutzen! – Schauen Sie sich gerne andere AGB zur Inspiration an, einfach übernehmen sollten Sie diese aber nicht. Im Zweifel machen Sie sich einer Urheberrechtsverletzung schuldig. Anders ist es nur bei gesetzlichen Regelungen. Diese dürfen auch wörtlich übernommen werden.

FAZIT 

AGB sind ein wichtiger Bestandteil von Onlineshops und im E-Commerce. Weil sie entscheidend für den Vertragsschluss sind, ist es wichtig, wirksame AGB zu erstellen. Hier gibt es strenge Vorgaben, auf die Onlineshop-Betreiber achten müssen.Gerne klären wir mit Ihnen, was für Ihr Geschäftsmodell wichtig zu vereinbaren ist. Sie können sich zudem Gedanken machen, was zusätzlich noch in den AGB erwähnt werden soll. Danach werden wir Sie darüber aufklären, welche rechtlichen Einschränkungen es gibt, welche Klauseln aufgenommen werden können und welche gesetzlichen Regelungen verbindlich und nicht änderbar sind. So wird sichergestellt, dass Ihre AGB auch wirklich rechtssicher und wirksam sind und es nicht zu bösen Überraschungen kommt.