AGB prüfen: So gehen Sie als Unternehmer vor

Egal ob Mietvertrag, Autokauf oder Online-Shop: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind wichtig für Unternehmen, die den rechtlichen Rahmen ihrer Geschäftsbeziehungen klar und verbindlich regeln wollen. Doch ungenaue oder unzulässige AGB-Klauseln können erhebliche rechtliche und finanzielle Risiken mit sich bringen. Sie sollten in regelmäßigen Abständen Ihre AGB prüfen oder prüfen lassen. In diesem Beitrag erfahren Sie, wie das funktioniert.

Was sind AGB?

Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen verwendet werden und die das Ziel haben, Rechte und Pflichten zwischen den Vertragsparteien eindeutig zu regeln (§§ 305 ff. BGB). Sie kommen in nahezu allen Branchen zum Einsatz, von klassischen Kaufverträgen bis hin zu modernen E-Commerce-Plattformen. Fast jeder Vertrag, der einseitig vorgelegt und nicht beidseitig ausgehandelt wird, fällt unter die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Dabei sind AGB ein wichtiger Bestandteil des Vertragsrechts, unterliegen jedoch strengen gesetzlichen Regelungen, insbesondere durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB).

Die wichtigsten Anforderungen an AGB sind:

1. Transparenz: Die Klauseln müssen verständlich und klar formuliert sein.
2. Angemessenheit: Sie dürfen keine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners darstellen.
3. Rechtskonformität: Sie müssen den geltenden Gesetzen entsprechen, insbesondere den Vorschriften des § 307 BGB.

Fehlerhafte oder unzulässige AGB können von Gerichten für unwirksam erklärt werden, was nicht nur die Wirksamkeit Ihrer Verträge gefährdet, sondern auch die Reputation Ihres Unternehmens zerstören kann.

Warum sollte man AGB prüfen lassen?

AGB sind Teil des alltäglichen Lebens. Fast jeden Tag setzen Menschen ein Häkchen bei “Ich habe die AGB gelesen und stimme ihnen zu”. Um diese Art des Vertragsschlusses zu regeln, gibt es einige Besonderheiten, die vor allem Verbraucher schützen sollen. 

Das sind die wichtigsten Gründe, warum Sie AGB prüfen lassen sollten:

1. Rechtskonformität sicherstellen: Gesetzliche Anforderungen an AGB ändern sich regelmäßig durch neue Rechtsprechung oder Gesetzesänderungen. Klauseln, die früher zulässig waren, können heute unwirksam sein. Ein prominentes Beispiel sind Haftungsausschlüsse oder pauschale Vertragsstrafen, die oft als unangemessen eingestuft werden.
2. Abmahnungen vermeiden: Besonders im Onlinehandel sind fehlerhafte AGB ein häufiges Ziel für Abmahnungen durch Wettbewerber oder Verbraucherschutzorganisationen. Solche Abmahnungen können nicht nur kostspielig sein, sondern auch zu Unterlassungserklärungen und Schadensersatzforderungen führen.
3. Vertrauen gewinnen: Professionell gestaltete und rechtssichere AGB schaffen Vertrauen bei Geschäftspartnern und Kunden. Sie signalisieren, dass Ihr Unternehmen seriös und rechtlich gut aufgestellt ist.
4. Geschäftsmodell individualisieren: Pauschale AGB-Vorlagen, die häufig online zu finden sind, passen oft nicht zu den spezifischen Anforderungen eines Unternehmens. Individuell angepasste AGB schützen besser vor Rechtsrisiken und vermeiden Missverständnisse.

AGB prüfen – so geht’s!

Die rechtliche Überprüfung Ihrer AGB erfolgt in mehreren Schritten:

1. Analyse der bestehenden AGB:
   Unsere Kanzlei prüft Ihre aktuellen AGB auf ihre Vereinbarkeit mit den gesetzlichen Vorgaben sowie auf ihre Verständlichkeit und Praktikabilität.
2. Identifikation von Risiken:
   Wir identifizieren problematische Klauseln, die unwirksam sein könnten, und weisen auf mögliche rechtliche Risiken hin.
3. Vorschläge zur Optimierung:
   Auf Basis unserer Analyse schlagen wir konkrete Änderungen und Ergänzungen vor, um Ihre AGB rechtssicher und passgenau zu gestalten.
4. Anpassung an neue rechtliche Rahmenbedingungen:
   Wir berücksichtigen aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und stellen sicher, dass Ihre AGB stets auf dem neuesten Stand sind.

Typische Fehler bei der AGB-Erstellung und -Prüfung

Bereits bei der Erstellung von AGB können sehr schnell Fehler passieren, die weitreichende Folgen haben. Typische Fehler in AGB entstehen häufig durch unklare Formulierungen, die rechtlich unterschiedlich interpretiert werden können. Solche Klauseln werden von Gerichten meist zu Lasten des Verwenders ausgelegt (§ 305c Abs. 2 BGB). 

Auch unzulässige Haftungsausschlüsse sind ein häufiger Fehler, insbesondere wenn sie die Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz ausschließen. Im B2C-Bereich werden häufig gesetzliche Verbraucherschutzvorgaben, wie das Widerrufsrecht (§ 355 BGB), unzureichend berücksichtigt. Zudem führen pauschale Vertragsstrafen ohne angemessene Grundlage häufig zur Unwirksamkeit der gesamten Klausel. 

Die Folgen solcher Fehler sind gravierend: Neben Abmahnungen durch Wettbewerber drohen Gerichtsverfahren, bei denen unzulässige Klauseln unwirksam erklärt werden. Dies kann nicht nur finanzielle Schäden verursachen, sondern auch das Vertrauen der Kunden in das Unternehmen beeinträchtigen.

So unterstützt Sie ein Anwalt für AGB

Ein Anwalt für AGB und Vertragsrecht unterstützt Sie umfassend bei der rechtlichen Prüfung Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), um Risiken zu minimieren und Rechtssicherheit zu gewährleisten. Die Überprüfung beginnt mit einer sorgfältigen Analyse Ihrer bestehenden AGB. Dabei werden Klauseln auf ihre Verständlichkeit, Angemessenheit und Vereinbarkeit mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben, wie den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), geprüft.

Mehr zum Thema AGB für Onlineshop erstellen lassen finden Sie in einem eigenen Beitrag. 

Besonderes Augenmerk legt der Anwalt auf häufig problematische Regelungen, etwa unzulässige Haftungsausschlüsse, pauschale Vertragsstrafen oder unklare Widerrufsbelehrungen. Neben der Identifikation potenzieller rechtlicher Risiken schlägt der Anwalt konkrete Optimierungen vor, um Ihre AGB individuell auf Ihr Geschäftsmodell und Ihre Branche anzupassen.

Darüber hinaus hilft ein Anwalt, Ihre AGB an aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und gesetzliche Änderungen anzupassen. Dies ist besonders wichtig, da veraltete Klauseln schnell unwirksam werden können. Falls gewünscht, übernimmt der Anwalt auch die regelmäßige Aktualisierung Ihrer AGB.

Durch die Zusammenarbeit mit einem Experten sichern Sie sich nicht nur rechtliche Stabilität, sondern vermeiden auch kostspielige Abmahnungen und Streitigkeiten. Professionell geprüfte AGB sind ein klares Signal an Ihre Kunden: Ihr Unternehmen handelt transparent, fair und rechtskonform.

Fazit

Die Prüfung Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist keine Aufgabe, die auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Fehlerhafte oder unzulässige Klauseln können gravierende Konsequenzen haben – von rechtlichen Streitigkeiten bis hin zu kostspieligen Abmahnungen.Unsere Kanzlei unterstützt Sie dabei, Ihre AGB rechtssicher und individuell zu gestalten. Vereinbaren Sie noch heute ein unverbindliches Erstgespräch, und lassen Sie uns gemeinsam sicherstellen, dass Ihre AGB eine starke rechtliche Grundlage für Ihr Unternehmen bilden.